Bundestagswahlen bereits 2005?

Posted: 22.05.2005 19:59

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SPD kündigt Neuwahlen an
Schröder will es wissen

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht nach eigenen Worten durch die Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen die politische Grundlage für seinen Reformkurs in Frage gestellt. Bundespräsident Horst Köhler müsse daher so rasch wie möglich Neuwahlen herbeiführen, sagte Schröder am Sonntagabend in Berlin.

Erste Erfolge auf dem Weg zu mehr Wachstum und Beschäftigung seien zwar erkennbar. Bis die Erfolge für jeden einzelnen spürbar seien, brauche es aber Zeit. "Vor allem aber braucht es die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für eine solche Politik", betonte der Kanzler. Mit dem Wahlergebnis in NRW sei die politische Grundlage für die Fortsetzung der Arbeit in Frage gestellt. Er sehe es daher in seiner Pflicht und seiner Verantwortung, darauf hinzuwirken, dass der Bundespräsident so rasch wie möglich Neuwahlen des Bundestages herbeiführe. Dies sei realistischer Weise im Herbst erreichbar.

Bereits zuvor hatte SPD-Chef Franz Müntefering geäußert: "Wir suchen die Entscheidung. Es ist Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden." Und weiter: "Die Menschen sollen das strukturelle Patt zwischen Bundestag und Bundesrat beantworten. Sie sollen sagen, von wem sie regiert werden wollen in diesem Land." Schröder werde als Spitzenkandidat antreten. Dies sei am Nachmittag entschieden worden, sagte der SPD-Chef.

Schröder und Müntefering hatten seit 15.00 Uhr im Kanzleramt beraten. Sie waren offenbar dann zu dem Entschluss gekommen, ein Jahr vor der im Herbst 2006 regulär anstehenden Bundestagswahl ein Votum der Bürger herbeizuführen.

Merkel weicht K-Frage aus, Stoiber wartet bis Montag

Die Union reagierte leicht überrascht. CDU-Chefin Angela Merkel zeigte sich offen für vorgezogene Bundestagswahlen. Jeder Tag, an dem Rot-Grün nicht regiere, sei ein guter Tag, sagte sie. Zunächst müsse die SPD allerdings aufzeigen, auf welchem Wege sie vorgezogene Wahlen erreichen wolle.

Zur Frage der Kanzlerkandidatur wollte sich Merkel nicht äußern. Sie betonte aber, sie fühle sich durch den CDU-Sieg in Nordrhein-Westfalen gestärkt. Die Unionsparteien seien regierungsfähig und stünden für einen Regierungswechsel bereit. Eine Große Koalition mit der SPD im Bund schloss Merkel aus. "Das ist für mich keine Perspektive."

Nach Angaben aus seinem Umfeld könnte CSU-Chef Edmund Stoiber schon am Montag den Verzicht auf die Unions-Kanzlerkandidatur erklären. "Morgen im Parteivorstand dürfte es klärende Worte des Parteivorsitzenden und eine Antwort auf die Kandidatenfrage geben", sagte ein führender CSU-Politiker am Sonntagabend. Die Entscheidung laufe auf Angela Merkel hinaus.

FDP-Chef Guido Westerwelle sagte: "Wir Freien Demokraten sind bereit." Deutschland brauche einen neuen Aufwind. Deutschland könne sich keine Lähmung erlauben.

Die Grünen stimmten Neuwahlen ebenfalls zu. "Ein Weiterso macht keinen Sinn", sagte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer. "Was entschieden werden muss, muss entschieden werden." Bütikofer betonte, er fordere keine Neuwahlen, schließe sie aber nicht aus. "Wir werden uns als Bündnis 90/Die Grünen jeder Verantwortung stellen." Lediglich der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele beurteilte den Vorstoß skeptisch. Rot-Grün müsse die Politik neu ausrichten und auf ein soziales Fundament stellen, sagte Ströbele. "Ich habe immer gesagt, wir müssen da was ändern. Wenn im Herbst tatsächlich Neuwahlen stattfinden, bleibt dafür nicht mehr genug Zeit übrig."

(n-tv.de)

Tjo, diese Meldung schlug heute ein wie ein Bombe. Ich denke aber mal das es das richtige ist, denn mit diesen Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat geht eh nichts mehr. Doch was passiert eigentlich, wenn die SPD die Wahl gewinnen sollte? An den Mehrheitsverhältnissen würde sich dann ja rein garnichts ändern. Fragen über Fragen. gruebel

MfG

Maestro

Posted: 22.05.2005 20:30

Jo, Maestro, aber an der Legitimation! Im Bundestag hat die SPD/Grüne Koa. ja nur 3 Stimmen mehr! Wer weiß ob diese knappe Mehrheit noch lange bestand gehabt hätte...

hf Woody cool

Posted: 22.05.2005 20:35

Jo, aber gehen wir mal davon aus die SPD/Grüne gewinnen und haben statt 3 Stimmen dann 5 Stimmen Mehrheit. Ist es nicht so das die CDU/CSU jetzt eine 2/3 Mehrheit im BR hat? Damit können sie doch alle Entscheidungen des BT blockieren. Somit wäre die Regierung ja wiederrum handlungsunfähig. Aber vielleicht glaubt die jetzige Regierung eh nichtmehr an einen Sieg, dann wären diese Planspiele eh gegessen. biggrin

MfG

Maestro

Posted: 22.05.2005 21:33

Egal welche Regierung an der Macht bleib oder an die Macht kommt, es muss was passieren.

Sonst haben wir bald 10 Millionen Arbeitslose, Leute die mit Wäschekörben voller Geld ein Brot kaufen gehen. Und wer in Geschichte aufpasst weiss was danach kam.

Ist zwar extrem düster wie ich die momentane Lage Deutschlands sehen aber so sehe ich es nu ma.

Posted: 22.05.2005 22:20

Ich glaube, dass das Vorziehen der Bundestagswahlen auf jeden Fall die einzig richtige Entscheidung ist, und ich gehe auch davon aus, dass diese Wahlen dann ganz klar die CDU gewinnen wird.

Obwohl ich schon so eek

vorm TV saß, als Müntefering das gesagt hat, ist es jetzt wohl Zeit dafür. Das noch ein Jahr hinzuziehen wäre sinnlos.

Regisseur Gender: Age: 64 Joined: 01 Jan 2003 Posts: 2226

IMO sind Neuwahlen in diesem Herbst der einzig richtige Schritt. Die jetzige Bundesregierung hat abgewirtschaftet und es gehört eine neue her. Ich bin nur leider nicht wirklich optimistisch, dass schwarz/gelb alles besser machen würde als rot/grün. CDU und CSU sind sich ja bei wichtigen Fragen noch nicht mal einig, siehe Krankenversicherung. Wenn wirklich so bald Neuwahlen anstehen, haben die noch viel Arbeit vor sich, um mit überzeugenden Konzepten anzutreten. Ich hoffe nur, dass eine neue Regierung mal weniger zuläßt, dass Deutschland von der EU überfahren wird. rolleyes

Maestro, falls die SPD im Herbst eine (knappe) Mehrheit bekäme, würden sie wahrscheinlich eine große Koalition bilden. Zumindest wäre das das einzig Sinnvolle.

Posted: 23.05.2005 10:06

Jetzt geht's zack-zack biggrin

bild.de wrote:

K-Frage der Union entschieden!
Neuwahlen: Angela Merkel tritt gegen Gerhard Schröder an

Jetzt geht alles ganz schnell bei der Union: Angela Merkel wird Kanzlerkandidatin!

Die CDU-Chefin tritt bei Neuwahlen gegen Gerhard Schröder (SPD) an! Das bestätigte Hessens Ministerpräsident Roland Koch am Montagmorgen vor einer Präsidiumssitzung seiner Partei!

Auf die Frage, wen die Union im Herbst ins Rennen schickt, sagte er: „Angela Merkel selbstverständlich. Das ist doch klar!“

Die K-Frage ist entschieden!

Koch weiter: „Ich kenne niemanden in der CDU, der anderer Meinung ist. “ Er sei sehr optimistisch, daß auch die Kollegen der CSU dies so sehen.

Bisher hatte es aus der Opposition geheißen, die Entscheidung, wer Kanzler Schröder bei den Bundestagswahlen herausfordern soll, werde erst am kommenden Montag getroffen.

Doch durch den gigantischen Sieg in NRW und getragen von der Woge der Euphorie will die Union jetzt Nägel mit Köpfen machen und klare Verhältnisse für die Wählerinnen und Wähler schaffen.

Die Entscheidung der beiden Parteipräsidien am kommenden Montag, Angela Merkel zu offiziell zu nominieren, sei nur noch eine „formale Entscheidung“, so Koch: „Unsere Kandidatin ist Angela Merkel.“

Und was ist mit CSU-Chef Edmund Stoiber? Ihm hatte die CDU-Chefin bei der letzten Bundestagswahl noch die Kandidatur überlassen. Er verlor gegen Schröder.

Wird er jetzt Superminister unter Merkel?

CSU-Landesgruppenchef Michael Glos am Montag: „Stoiber wird die wichtigste Rolle spielen, die man als CSU-Vorsitzender in der Bundesregierung einnehmen kann.“

Posted: 23.05.2005 15:09

Ich werd krank wenn die Merkel unsere Bundeskanzlerin wird neutral

Wie weit ist es mit Deutschland gekommen, dass sowas diskutiert/ entschlossen wird eek

Posted: 23.05.2005 16:35

Ich würde sogar soweit gehen zu sagen, nach dem heutigen Stand der Dinge ist es sehr wahrscheinlich dass wir im September eine Bundeskanzlerin Merkel haben... biggrin

*eilientröst* *drueck*