Regierung vor dem Aus?

Posted: 09.02.2004 14:16

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Schröder warnt vor dem Aus

"Alles könnte schnell zu Ende sein" - Regierungserklärung

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD nach seinem Rückzug vom Parteivorsitz angeblich davor gewarnt, die "Chance auf einen Neuanfang" aufs Spiel zu setzen. Mit weiteren Personal- und Richtungsdebatten werde die Chance vertan, Vertrauen zurück zu gewinnen, zitiert die in Berlin erscheinende Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe) den Kanzler unter Berufung auf Teilnehmer der SPD-Vorstandssitzung vom Samstag. Sollte die SPD nicht zu Geschlossenheit und Disziplin finden, könne "schnell alles zu Ende sein".

Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas fordert seine Partei auf, die Beschlüsse des Bundesparteitages in Bochum ernst zu nehmen. Die SPD habe Probleme bei den Wählern, weil sie den Eindruck vermittle, die soziale Balance werde nicht mehr gewahrt, sagte Maas der Ludwigshafener "Rheinpfalz". Er nannte in diesem Zusammenhang die Forderung nach einer Bürgerversicherung, die Anhebung der Erbschaftsteuer und die Einführung einer Lehrstellenabgabe.

"Schröder ist Kanzler, bleibt Kanzler"

An einer neuen Kanzlerkandidatur Schröders gibt es nach den Worten des designierten SPD-Chefs Franz Müntefering keine Zweifel. "Natürlich entscheidet die Partei vor einer Bundestagswahl", sagte Müntefering am Sonntagabend im ZDF. Er betonte zugleich: "Aber ohne Frage entscheiden wir 2006: Gerhard Schröder ist Kanzler, bleibt Kanzler."

Müntefering stellt die Reformvorhaben seiner Partei nicht in Frage. "An keiner Stelle" werde man vom Kurs abweichen, sagte Müntefering am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Auch die geplante Einführung der Ausbildungsplatzabgabe oder die Reform der Erbschaftsteuer bedeuteten keine Abkehr von der bisherigen Linie. Diese Vorhaben seien auf dem Bochumer Parteitag beschlossen worden. "Darüber werden wir reden", stellte Müntefering klar. Er wandte sich zugleich gegen Vorwürfe, der bisherige Reformkurs sei unsozial.

Offenbar Regierungserklärung am 11.März

Nach seinem Verzicht auf den SPD-Vorsitz will sich Kanzler Schröder laut einem Zeitungsbericht wieder ganz der Reformpolitik widmen und dazu eine Regierungserklärung abgeben. Diese sei für die Bundestagssitzung für den 11. März geplant, berichtet die "Berliner Zeitung" (Montag) unter Berufung auf SPD-Kreise. Schröder wolle in seiner Rede eine Bilanz der Sozialreformen ziehen und einen Ausblick auf die Pläne zur Förderung von Bildung und Forschung geben. Einen Vertrauten Schröder zitiert das Blatt mit den Worten: "Der Kanzler wird die Frage stellen: Wo wollen wir 2006 stehen? Und er wird fragen: Wo wollen wir 2010 stehen?" Das Datum stehe in bewusstem zeitlichen Zusammenhang zur Verkündung der "Agenda 2010" vor einem Jahr am 14. März 2003.

TV: N24 Streitgespräch: "Was wird aus Schröder?", Montag, 17.30 Uhr

(dpa, ddp, N24.de)

Also ehrlich gesagt hoffe ich das Schröder Kanzler bleibt und die Reformen weiter voranschreiten. Es wird auch langsam Zeit das die Bevölkerung kapiert das Reformen sein müssen, denn ohne diese wird es nicht besser. Klar kommen auf alle Einschnitte zu, aber besser solche "kleinen" Einschnitte als kein Sozialsystem. Und wie es immer so schön heißt: Die Deutschen leiden zum großteil auf hohem Niveau.

MfG

Maestro

Posted: 09.02.2004 15:12

/me hofft auch auf Reformen - nur ob Schröder das schafft?

Regisseur Gender: Age: 64 Joined: 01 Jan 2003 Posts: 2226

Ich könnte mir vorstellen, daß Schröder seinen Hut nimmt, wenn er absieht, daß seine Stellung wackelig wird. IMO hat er viel Angst vor Gesichtsverlust und würde einen Abgang mit Würde (und der Möglichkeit einen gut bezahlten Posten in der Wirtschaft zu bekommen rolleyes

) einem Mißtrauensvotum vorziehen.

Ich finde auch, daß Reformen dringend sein müssen, aber dieses ständige Hin-und-Her-Geflicke und Nachbessern würde ich noch nicht wirklich als Reformen bezeichnen. Die SPD hat IMO noch nicht kapiert, daß Deutschland ein Land mit einer großen Mittelschicht ist. Wenn man diese Schicht dauernd nur als Melkkuh benützt um die Großkonzerne und (ein bißchen) die Unterschicht zu unterstützen, dann braucht man sich nicht zu wundern, wenn irgendwann Schluß ist mit der Milch und der Kuh.